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DATEN DER WELTGESCHICHTE

14.3.2005, Volkskongress billigt Anti-Abspaltungsgesetz

China

Der chinesische Volkskongress billigt zum Abschluss seiner Jahrestagung ohne Gegenstimme das gegen Taiwan (Republik China) gerichtete Anti-Abspaltungsgesetz. Es ermächtigt die kommunistische Führung der Volksrepublik zum Einsatz militärischer Gewalt, sollte sich die Insel offiziell für unabhängig erklären. China betrachtet das westlich orientierte Taiwan seit dem Bürgerkrieg 1949 als abtrünnige Provinz. Ministerpräsident Wen Jiabao beteuert, es sei aber kein Kriegsgesetz, sondern ziele vielmehr auf eine friedliche Wiedervereinigung. Taiwan spricht von einer Provokation.

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