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Unter der Lupe: das Gesundheitssystem

Die Lage

Das Gesundheitswesen ist an seine finanziellen Grenzen gestoßen. Die Beitragssätze für die gesetzlichen Krankenkassen sind trotz vieler Kostendämpfungsgesetze in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Lag der durchschnittliche Beitragssatz 1971 noch bei 8,2 % des Bruttolohns und zu Beginn der 90er Jahre bei 12,3 %, so ist er im Jahr 2003 auf 14,4 % gestiegen. Gleichzeitig erhöhten sich die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen von 97,6 Mrd. Euro auf inzwischen mehr als 142 Mrd. Euro. Das Defizit der gesetzlichen Krankenkassen lag 2002 fast 3 Mrd. Euro höher als erwartet, zudem wurden die gesetzlich verankerten Finanzreserven um ebenfalls 3 Mrd. Euro unterschritten. Gründe für die Kostenexplosion sind neben den hohen Verwaltungskosten der Kassen und der gestiegenen Lebenserwartung der Menschen, die eine längere und intensivere medizinische Betreuung nach sich zieht, insbesondere die Aufwendungen für Volkskrankheiten (Herz-Kreislauf-Erkrankungen) sowie für Medikamente: Jeder fünfte von den Kassen ausgegebene Euro wird für Arznei- und Heilmittel verwendet.

So funktioniert es bisher

Das deutsche Gesundheitssystem ist aufgeteilt in gesetzliche und private Krankenkassen. Alle Personen, die monatlich weniger als 3850 Euro (sog. Versicherungspflichtgrenze; ab 1.1.2004: 3862,50 Euro) verdienen, sind automatisch in der gesetzlichen Krankenkasse versichert. Über diesem Einkommen kann man auf freiwilliger Basis in der gesetzlichen Krankenkasse bleiben. Zudem hat man - ebenso wie Selbstständige - die Möglichkeit, zu einer privaten Krankenkasse zu wechseln. Beamte haben eine eigene Krankenversicherung. Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenkasse werden erhoben bis zur sog. Beitragsbemessungsgrenze von 3450 Euro (ab 1.1.2004: 3487,50 Euro). Alle Einkünfte, die über dieser Grenze liegen, gehen nicht in die Beitragsbemessung ein. Der Beitrag berechnet sich nach dem Bruttolohn und wird zur Hälfte von Arbeitgebern und Arbeitnehmern aufgebracht. Durch die ständig steigenden Beiträge erhöhen sich daher zwangsläufig die Lohnnebenkosten der Unternehmen, was ein Grund für Rezession und hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland ist. Die laufenden Kosten im Jahr 2003 sollten durch das sog. Vorschaltgesetz gemindert werden (u.a. Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze, Verbot von Beitragserhöhungen durch die gesetzlichen Krankenkassen, Einfrieren der Verwaltungskosten der Kassen auf dem Stand von 2002).

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Thomas Huhnold
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