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Unter der Lupe: Arbeit

Die Lage

Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist prekär: Das einstige Musterland weist eine Arbeitslosenquote von 9,4% auf und bildet damit mit Frankreich und Spanien das Schlusslicht unter den Industrienationen. Für den Jahresbeginn 2004 prophezeien Experten erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik einen Anstieg auf mehr als 5 Mio. Arbeitslose. Das Bruttoinlandsprodukt ist mit 0,4% realem Wachstum in keinem EU-Staat niedriger als in Deutschland. Die Arbeitslosigkeit kann nur bei gesunder Konjunkturlage abgebaut werden, das geringe Wirtschaftswachstum und die steigende Staatsverschuldung verschärfen die Lage jedoch zusätzlich.

So funktioniert es bisher

Die steigenden Sozialabgaben haben den Faktor Arbeit kontinuierlich verteuert, da das deutsche Sozialleistungssystem - und damit auch die Arbeitslosenversicherung, deren Beitrag bei 6,5% des Bruttolohns liegt - in erster Linie durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Lohnnebenkosten finanziert wird. Das wenig investitionsfreundliche Steuersystem (siehe Factsheet Finanzen) und die starren Regelungen zu Arbeitszeit, Kündigungsschutz sowie Tarif- und Gewerberecht verhindern unternehmerisches Risiko und Industrieansiedlungen aus dem Ausland. Zudem bilden Gewerkschaften und Arbeitgeber eine machtvolle Lobby, die weitreichende Neuansätze gegen die Interessen ihrer Klientel blockiert. So wird der allseits beklagte Reformstau nur in kleinen Schritten abgebaut.

Ein weiterer Kernpunkt der Kritik ist die Arbeitsvermittlung, sie wurde bislang von der Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg und den Landesarbeitsämtern gesteuert. Der interne Verwaltungsapparat dieser Anstalten nimmt inzwischen mehr Arbeitskräfte in Anspruch als für die Vermittlung von Arbeitslosen zur Verfügung stehen. Darüber hinaus verpufft ein Großteil der verfügbaren Finanzmittel der Anstalten in Arbeits- und Weiterbildungsmaßnahmen, die häufig nur das Ziel haben, Arbeitslose kurzzeitig aus den Arbeitslosenstatistiken streichen zu können. Fazit: Arbeitslosigkeit wird verwaltet statt wirksam bekämpft.

Arbeitslose erhalten, bei erfüllten Voraussetzungen, bisher zunächst Arbeitslosengeld - 67% des durchschnittlichen Nettolohns der letzten zwölf Monate bzw. 60% bei kinderlosen Arbeitslosen. Die maximale Leistungsdauer beträgt ein Jahr (bis zum Alter von 45 Jahren) bzw. bis zu 32 Monaten (ab 45 Jahren, gestaffelt; nach der Neuregelung im September 2003 nur noch maximal 18 Monate). Nach dieser Zeit folgt, bei nachgewiesener Bedürftigkeit, die zeitlich unbegrenzte Arbeitslosenhilfe - 57% des letzten durchschnittlichen Nettolohns bzw. 53% bei kinderlosen Arbeitslosen. Die Bemessungsgrundlage wird jährlich um 3% gekürzt. Wer die Voraussetzungen für die Arbeitslosenhilfe nicht erfüllt, erhält Sozialhilfe (rd. 2,7 Mio. Menschen).

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Thomas Huhnold
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