Schlägt die Stunde der Populisten?

In den USA wurde Donald Trump zum Präsidenten gewählt, in Großbritannien war das knappe "Ja" zum Brexit ein großer Erfolg für die Partei UKIP, in Frankreich und Österreich schafften es Marine Le Pen vom Front National und Norbert Hofer von der FPÖ in die Stichwahl ums Präsidentenamt und in den Niederlanden prägten die Parolen von Geert Wilders den Wahlkampf entscheidend mit.

In Südeuropa ist die Fünf-Sterne-Bewegung M5S aktuell zweistärkste Kraft im italienischen Parlament, in Spanien lag die Partei Podemos bei der letzten Parlamentswahl auf Rang drei und in Griechenland ist der Syriza-Politiker Alexis Tsipras Ministerpräsident. Bei uns schließlich sitzt die AfD mittlerweile in dreizehn Landesparlamenten. Diese Parteien und Personen punkteten stark mit populistischen Parolen. Doch was versteht man unter Populismus eigentlich konkret?

Anti-Establishment-Haltung

Populismus geht immer mit einer Anti-Establishment-Haltung einher: Er kritisiert die etablierten politischen Parteien und Institutionen - oft auch die Medien. Während der Populismus in seiner radikalen Form diese Institutionen grundsätzlich infrage stellt und das politische System komplett umbauen will, lehnt ein eher moderater Populismus die traditionellen Institutionen nicht gänzlich ab, sondern will diese lediglich verbessern.

Daneben geht Populismus davon aus, dass es einen allgemeinen Volkswillen gibt. Diesem soll durch mehr direkte Demokratie zur Durchsetzung verholfen werden. Einrichtungen und Verfahren zur pluralistischen Willensbildung und Entscheidungsfindung werden von Populisten dagegen typischerweise abgelehnt.

Nicht mehrheitsfähig

Schaut man sich die jüngsten politischen Entwicklungen in Europa an, sind solche Einstellungen auf unserem Kontinent derzeit offenbar "en vogue". Was aber bedeutet das für die kommende Bundestagswahl? Schlägt dann auch bei uns endgültig die Stunde der Populisten? Dieser Frage geht eine kürzlich von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichte Studie nach, die untersucht hat, wie verbreitet populistische Haltungen bei Wahlberechtigten in Deutschland sind.

Für die Untersuchung wurden zwischen 2015 und 2017 drei repräsentative Umfragen unter jeweils mehr als 1.600 Wahlberechtigten durchgeführt. Dabei zeigte sich: Entgegen mancher Befürchtung sind systemablehnende und antipluralistische Einstellungen in Deutschland nicht mehrheitsfähig. Ein Großteil der deutschen Wähler lehnt populistische Positionen demnach ab (36,9 Prozent) oder stimmt ihnen zumindest nur teilweise zu (33,9 Prozent).