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Schattenhaushalt

Was ist eigentlich ein Schattenhaushalt?

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Die Schuldenbremse

Wegen der Schuldenbremse. Diese ist beschlossen – sogar als Teil des Grundgesetzes – und tritt ab 2011 in Kraft. Die Schuldenbremse besagt, dass der Bund ab 2016 in normalen Zeiten jährlich nur noch neue Kredite im Umfang von 0,35 Prozent des so genannten Bruttoinlandsproduktes aufnehmen darf. Zurzeit wären das knapp neun Milliarden Euro. Um dieses Ziel zu erreichen, muss die Regierung ab 2011 die Neuverschuldung kontinuierlich abbauen. Bis einschließlich 2010 gilt eine Übergangsfrist, bei der die Bundesregierung noch Sondervermögen einrichten darf. Von da an nicht mehr. Dann heißt es: Schulden abbauen. Der Knackpunkt: Das Sondervermögen – zurzeit ist von 50 Milliarden die Rede – wird über das Jahr 2011 hinaus weiter geführt und der Bund haftet dafür in den nächsten Jahren oder Jahrzehnten ebenso wie für Zinsen und Tilgung.

Ob Sondervermögen, Schatten- oder Nebenhaushalt: Bei allen Begriffen geht es um die Aufnahme neuer Schulden, die im normalen Haushalt nicht auftauchen sollen.

von Michael Fischer, wissen.de
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