21.05.2015
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wissen.de Artikel

Messias oder Mensch?

Seit einem Jahr ist Obama im Amt - wir ziehen Bilanz

Alles würde besser, alles würde anders werden. In Amerika hatte der Wandel Einzug gehalten. Noch nie zuvor hatten die USA einen Schwarzen zu ihrem Präsidenten gewählt. Und als Barack Obama nach seinem historischen Wahlsieg im November 2008 das Verprechen von einem besseren Amerika, von einer besseren Welt in die kalte Nachtluft Chicagos rief, da rührte er die Herzen der Menschen, da schien er ihnen bald schon ein Messias. Doch war es kein Messias, der am 20. Januar 2009 das Amt des Präsidenten antrat - sondern ein Mensch. Ein Mensch, der kein Wasser teilen und keine Berge versetzen kann. Dennoch hat der 44. Präsident der Vereinigten Staaten für einen Wandel gesorgt. Wie genau dieser Wandel aussieht? Welche Versprechen Obama einhalten konnte? Welche (noch) nicht? Und ob der von Oslo vorab zum Erbauer des Weltfriedens erklärte Präsident seinem Volk noch immer als Messias gilt? wissen.de zieht ein Jahr nach Barack Obamas Amtsantritt Bilanz.

Strikte Abgrenzung von Amtsvorgänger Bush

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Mister "Change": Barack Obama

Barack Obama wirbt auf einer Wahlkampfveranstaltung um Stimmen. Seine Botschaft: "Wir brauchen einen Wandel"

Nicht zuletzt die strikte Abgrenzung von seinem Amtsvorgänger, George W. Bush, hatte dem aufstrebenden Senator aus Illinois zur Profilschärfung gedient - und so manche demokratische Hoffnung geweckt. Doch das Erbe, das Bush hinterließ, war und ist kein leichtes: 142.000 noch immer im Irak stationierte US-Soldaten - mit Verlusten, die in die Tausende gehen. Eine am Boden liegende Volkswirtschaft, die massiv unter der Weltwirtschaftskrise leidet.

Und ein gegen die Menschenrechte verstoßendes Gefängnis, in dem seit 2002 Hunderte von Terrorverdächtige ohne Chance auf einen Prozess täglich neue Nahrung für ihren Hass auf die USA finden. Guantánamo, das hatte Barack Obama noch im Januar 2009 versprochen, sollte binnen eines Jahres geschlossen sein. Inzwischen spricht der Präsident von einer Schließung "im Laufe des Jahres 2010". Vor allem die Frage nach der weiteren Unterbringung der für schuldig, aber auch der für unschuldig befundenen Häftlinge ist noch nicht gelöst. Dass zwei ehemalige Insassen des Gefangenenlagers hinter dem in letzter Minute vereitelten Terroranschlag vom 1. Weihnachtsfeiertag in Detroit stehen sollen, lässt ein rasches Ende von Guantánamo immer unwahrscheinlicher erscheinen.

Ein Friedensnobelpreis für Visionen

Von Partnerschaft und Freundschaft, von gegenseitigem Respekt und von einem Neuanfang, einem Wandel sprach Barack Hussein Obama in seiner mit Spannung erwarteten Kairoer Rede im Juni 2009. Damit hatte der Präsident mit dem islamischen zweiten Vornanmen völlig neue Töne angeschlagen. Diese neue Haltung der ausgestreckten Hand und des offenen Ohrs stand in deutlichem Kontrast zum bisherigen US-Kurs einsamer, unilateraler Entscheidungen, die das Ansehen der Nation in der Welt mehr und mehr geschmälert hatten. Immer wieder hat der Demokrat Obama seine Absicht bekräftigt, mit seiner partnerschaftlichen Politik eine friedlichere - ja gar eine atomwaffenfreie - Welt zu schaffen.

Dass wohlklingende Visionen ihre realpolitischen Grenzen finden, hat Obama inzwischen längst erkannt. Dennoch haben sie ihm den Friedensnobelpreis eingebracht. Ob ihm Oslo mit der Verleihung dieses hoch angesehenen Preises "als Ansporn" einen Gefallen getan hat, ist mehr als fraglich. Obamas Einlassung, Krieg sei manchmal nötig, um Frieden zu sichern, offenbart jedenfalls, wie weit entfernt der Präsident der Hoffnungen von seinem Ziel einer friedvollen Welt ist. Nur wenige Tage vor der Verleihung hatte Obama die Entsendung weiterer 30.000 Soldaten nach Afghanistan angekündigt. Damit würden mehr US-Soldaten als zu Bush-Zeiten am Hindukusch kämpfen. Obamas Erklärung, bis Ende 2010 die letzten US-Kampftruppen aus dem Irak abzuziehen, verliert damit an Strahlkraft - obwohl sie die Einlösung des wichtigen Wahlkampfverprechens ist, den Irak-Krieg binnen 18 Monaten zu beenden. Nichtsdestotrotz finden 61 Prozent der US-Bürger, Mr. Change habe den Friedensnobelpreis nicht verdient.

Klägliches Klimaschutzangebot

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Zeichen des Klimawandels
Doch auch das Verhalten der Amerikaner ist nicht eben einen preisverdächtig. Während ihr Präsident durch besonnenes Auftreten, durch vielfältige Bemühungen um Allianzen und Ausgleich sowie eine ungewohnte Bescheidenheit das ramponierte Ansehen der Nation repariert und das Vertrauen der westlichen Staaten in Amerika wiederherstellt, wenden sich viele Wähler enttäuscht ab. Und übersehen dabei, welche innenpolitischen Hürden "Messias Obama" bei der Verwirklichung seiner Ziele nehmen muss.

Beispiel Klimaschutz. Zum Weltklimagipfel in Kopenhagen reiste der erklärte Umweltschützer mit einem äußerst mageren Angebot an: Amerika wolle seine CO2-Emissionen bis 2020 um 17 Prozent verringern - im Vergleich zu 2005. Gemessen an dem sonst üblichen Referenzjahr 1990 schrumpft die angebotene Reduzierung auf klägliche drei bis vier Prozent. Dieses enttäuschende Klimaschutzangebot ist zurückzuführen auf den mangelnden Rückhalt, den der Präsident von seinem Kongress erfährt - zu groß die Angst der Abgeordneten, bei der anstehenden Repräsentantenhaus-Wahl von den Wählern der Öl-, Kohle- und Gasbundestaaten abgestraft zu werden, als dass sie sich zum längst fälligen Klimaschutz bekennen würden.

Etappensieg bei Gesundheitsreform

Ähnlich zäh wie die Einigung über die Klimaschutzziele gestaltet sich die Verabschiedung der Gesundheitsreform, mit der Obama lautstark Wahlkampf betrieben hatte. Letztendlich konnte er Ende Dezember mit der klaren Zustimmung des Senates einen wichtigen Etappensieg verbuchen. Doch noch stehen schwierige Verhandlugen zwischen Senat und Repräsentantenhaus über die Details der Reform an. Und bislang hat das harte Ringen um diese grundlegende soziale Reform dem Präsidenten wenig Ansehen beim Wahlvolk verschafft: Weniger als die Hälfte der Bürger glauben laut einer Umfrage des Wall Street Journals und des Senders NBC, Obama mache seinen Job gut.

Fazit und Ausblick

Das kann man durchaus als ungerecht bezeichnen. Immerhin kämpft der demokratische Präsident unter dramatisch schlechten wirtschaftlichen Umständen, die die verantwortunglose Politik seines Vorgängers sowie die Weltfinanzkrise verursacht haben, um das Wohl des amerikanischen Volkes. Was bei einer Rekordverschuldung von 12,4 Billionen Dollar eine Herkulesaufgabe ist. Immerhin beweist Obama die nötige Entschlossenheit und Standfestigkeit, wenn er die mit Steuergeldern geretteten Finanzinstitute nun mit einer Sonderabgabe in die Pflicht nehmen will. Schon diese Haltung ist Zeichen eines Wandels in der amerikanischen Politik.

Natürlich kann und soll eine Bilanz nur ein Jahr nach Amtsantritt keine abschließende Beurteilung über die Leistung des so hoffnungsvoll erwarteten ersten schwarzen US-Präsidenten sein. Denn es bleiben Barack Obama weitere drei Jahre, um die angestoßenen Ziele zu erreichen und sowohl außen- als auch innenpolitische Erfolge zu feiern. Oder sie in einer zweiten Amtsperiode zum Ende zu führen.

von Susanne Dreisbach, wissen.de