21.05.2015
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wissen.de Artikel

Europa wehrt sich

Die USA wollen mit Genfood auf den europäischen Markt und scheiterten bislang an Importverboten

Seit Jahren schwelt ein Steit zwischen der Euroäischen Union (EU) und der Welthandelsorganisation WTO über die Einfuhr gentechnisch veränderter Organismen nach Europa.

In den USA ist die Akzeptanz von Genfood unter Verbrauchern weitaus größer als in Europa. Während hierzulande die meisten Menschen genveränderten Lebensmitteln sehr skeptisch gegenüberstehen und daher lieber die Finger vom „Novel-Food“ lassen, gehen die Amerikaner weitaus gelassener damit um. In den USA ist der Anbau von Gen-Nahrung daher seit einigen Jahren stark auf dem Vormarsch, große Mengen werden auch für den Export herangezogen. Allerdings: An EU-Länder können sie ihre gentechnisch veränderten Organismen nicht verkaufen. Denn dort gibt es eine Einfuhrbeschränkung derart veränderter Lebensmittel. Deutschland, Österreich, Luxemburg, Frankreich, Italien und Griechenland verbieten den Import. Die US-amerikanischen Landwirte sollen durch das EU-Einfuhrverbot jährliche Umsatzeinbußen von rund 300 Millionen Dollar beklagen.

Die USA, Kanada und Argentinien haben daher vor der Welthandelsorganisation WTO gegen die EU-Einfuhrverbote geklagt. Und in diesem Streit kürzlich einen ersten Erfolg errungen. Laut einem vorläufigen Bericht der WTO hat die EU mit ihrem Einfuhrverbot gegen internationale Handelsgesetze verstoßen. Die nämlich besagen, dass Importstopps grundsätzlich als protektionistische Maßnahmen gesehen werden und daher unzulässig sind. Gerechtfertigt seien sie lediglich dann, wenn die Gesundheit der Verbraucher Schaden nehmen könnte. Das allerdings, so die klagenden Staaten und die WTO, sei bei den gentechnisch veränderten Nahrungsmitteln nach bisherigen wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht der Fall. Sie gelten als unbedenklich.

Allerdings handelt es sich nur um einen Zwischenbericht, die endgültige WTO-Entscheidung, die dann von der EU auch angefochten werden kann, wird noch erwartet. Die Empörung innerhalb der EU über diesen vorläufigen Bericht war groß. Griechenland, Österreich und Italien sprachen sich eindeutig gegen die Einfuhr gentechnisch veränderter Organismen aus. Der Schutz der Konsumenten und der Umwelt habe absolute Priorität hieß es aus Österreich. In Italien ist man zudem besorgt darüber, die legislative Souveränität der EU könnte untergraben werden.

von Iris Hilberth, wissen.de