21.05.2015
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EU-Erweiterung – was ändert sich?

Am 1. Mai 2004 erlebte die EU ihre bis dato größte Erweiterung. Die Europäische Union wuchs nach Osten und Süden, der Kontinent ist noch enger zusammengerückt. Aber wer sind die neuen Mitgliedstaaten? Und was ändert sich für uns als Bürger der EU? Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen.

Zehn neue Mitglieder

Bis Ende April 2004 hatte die Europäische Union 15 Mitgliedstaaten, in denen 373 Millionen Unionsbürger lebten. Am 1.5.2004 traten zehn neue Länder der Europäischen Union bei, die meisten davon in Mittel- und Osteuropa. Dadurch vergößerte sich die Zahl ihrer Einwohner um rund 75 Millionen Menschen. Die neue EU besteht also aus 25 Mitgliedsstaaten und zählt ca. 448 Millionen Einwohner.

Die neuen EU-Staaten

LandFlächeBevölkerungHauptstadt
Estland45 227 km²1,4 Mio.Tallinn
Lettland64 589 km²2,4 Mio.Riga
Litauen65 200 km²3,7 Mio.Vilnius
Polen312 685 km²38,6 Mio.Warschau
Tschechien78 860 km²10,3 Mio.Prag
Slowakei49 035 km²5,4 MioBratislava (Pressburg)
Ungarn93 029 km²9,9 Mio.Budapest
Slowenien20256 km²2,0 Mio.Ljubljana (Laibach)
Malta316 km²386 000Valletta
Zypern9251 km²790 000Nikosia

Reisen ohne Grenzen?

Die EU wird größer das heißt aber nicht, dass damit auch die Schlagbäume an den Grenzen der neuen Mitgliedstaaten fallen. So werden z. B. an der deutsch-tschechischen und deutsch-polnischen Grenze weiterhin Ausweiskontrollen stattfinden. Trotzdem gibt es eine große Verbesserung: Theoretisch genügt ab dem 1. Mai 2004 für die Einreise in alle EU-Staaten der Personalausweis. In der Vergangenheit war vielfach ein gültiger Reisepass erforderlich. Allerdings werden nicht alle Neumitglieder diese Bestimmung auch wirklich schon zum Beitrittstermin umsetzen. So wird z. B. die Einreise nach Lettland zunächst auch weiterhin nur mit einem noch mindestens drei Monate gültigen Reisepass möglich sein.

Ob die Personenkontrollen ganz abgeschafft werden, entscheidet die EU erst zu einem späteren Zeitpunkt. Geschehen wird dies nur, wenn die EU-Außengrenzen ausreichend gesichert sind. Erst dann können die neuen Mitgliedstaaten alle Bestimmungen des Schengener Abkommens übernehmen und somit die Grenzkontrollen entfallen.

Einkaufen ohne Zoll

Zollkontrollen an den Grenzen zwischen alten und neuen EU-Ländern wird es ab dem 1. Mai 2004 nicht mehr geben schließlich herrscht dann ein gemeinsamer Binnenmarkt zwischen allen Mitgliedstaaten. Beschränkungen und Übergangsfristen gelten aber weiterhin vor allem für die Einfuhr von Tabakwaren aus den Beitrittsländern; nur Zypern und Malta sind hiervon ausgenommen. So dürfen aus den neuen EU-Staaten nur 200 Zigaretten oder 400 Zigarillos oder 200 Zigarren oder 1000 Gramm Rauchtabak eingeführt werden, für Tschechien und Estland gelten sogar noch niedrigere Mengen. Zur Überwachung dieser Bestimmungen wird es sogenannte “mobile Kontrollgruppen“ des Zolls geben. Durch stichprobenartige Kontrollen im Grenzgebiet sowie an den Autobahnen soll so Schmuggel unterbunden werden.

Arbeitsmarkt Europa

Prinzipiell haben Bürger der Europäischen Union das Recht überall in der EU zu leben und zu arbeiten. Für die Bürger der neuen EU-Staaten mit Ausnahme derer Maltas und Zypern gilt dieses Recht aber zunächst nur eingeschränkt. Die alten EU-Länder müssen nämlich ihre Arbeitsmärkte erst nach einer Übergangsfrist von sieben Jahren komplett für Arbeitswillige aus den Beitrittsländern öffnen. Bis dahin können sie die Zuwanderung von Arbeitskräften durch eine mehr oder weniger restriktive Vergabe von Arbeitserlaubnissen begrenzen. Diese Regelung wird von der EU-Kommission nach zwei Jahren überprüft und kann auf Wunsch eines alten EU-Landes bis zu zweimal verlängert werden. Keinen Gebrauch von den Übergangsfristen machen lediglich Großbritannien und Irland, die ihre Arbeitsmärkte sofort für die EU-Neubürger öffnen.

Auch die Beitrittsländer haben das Recht, den Zugang zu ihren Arbeitsmärkten übergangsweise zu beschränken. So erwägen z. B. Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Ungarn und Slowenien Einschränkungen der Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus denjenigen alten EU-Ländern, die ihrerseits Übergangsregelungen für EU-Neubürger beschlossen haben.

Euro statt Zloty?

Der Euro wird in den Beitrittsländern zunächst nicht eingeführt, bezahlt wird weiter mit Zloty, Forint & Co. Um die Gemeinschaftswährung übernehmen zu können, müssen die Newcomer erst die im Vertrag von Maastricht festgelegen Stabilitätskriterien erfüllen. Dazu gehört auch, dass sie zunächst für mindestens zwei Jahre ihre Währung mit einem fixen Wechselkurs an den Euro binden müssen.

Ein Häuschen am Plattensee ...

Grundsätzlich darf jeder Unionsbürger in jedem anderen EU-Staat seinen Wohnsitz nehmen und zu diesem Zweck auch Immobilien erwerben, sofern er dort beruflich tätig ist. Allerdings ist umstritten, ob dieses Recht der freien Wohnsitzwahl auch für Zweitwohnsitze gilt. In jedem Fall wird es hier in einigen Beitrittsländern längere Übergangsfristen und Sonderregelungen geben. So unterliegt der Erwerb von Grund und Boden in Tschechien, der Slowakei und Ungarn sieben Jahre und in Polen zwölf Jahre lang Beschränkungen. Der Erwerb einer Zweitwohnung ist in Polen, Tschechien, Ungarn und Malta fünf Jahre lang nur eingeschränkt möglich.

Leonhard B. Scheitzach