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Marke

Als Marke bezeichnet man die im Geschäftsverkehr benutzten Mittel zur Kennzeichnung und Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Der frühere Begriff einer Marke war "Handelszeichen“.

Die Marke kann sich auf ein Produkt beziehen (Produktmarke wie z. B. Tempo), ebenso auf den Hersteller (Firmenmarke wie z. B. BMW) oder eine Händlerorganisation (Handelsmarke wie z. B. Lindt).

 

Gesetzliche Grundlage

Voraussetzungen und Umfang des Markenschutzes sind in Deutschland durch das Markengesetz geregelt. Hiernach werden neben Marken auch geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben geschützt. Als Marken können alle Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das schließt Folgendes mit ein: Wörter incl. Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen incl. der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen incl. Farben und Farbzusammenstellungen.

Der Markenschutz entsteht grundsätzlich durch die Eintragung in das beim Patentamt geführte Markenregister. Unabhängig von der Registrierung sind z. B. Marken mit Verkehrsgeltung geschützt. Nicht schutzfähig und von der Eintragung ausgeschlossen sind z. B. Zeichen, die sich nicht grafisch darstellen lassen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt, die gegen die öffentliche Ordnung verstoßen oder staatliche Hoheitszeichen enthalten. Zeichen, die als Marken eingetragen sind, sind beim Patentamt anzumelden.

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aus der wissen.de Redaktion / Quelle: Der Brockhaus Wirtschaft
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