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LEXIKON

Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte in Europa

Abkürzung VKSE
am 9. 3. 1989 in Wien begonnene Verhandlungen über konventionelle Abrüstung in Europa. Konferenzpartner waren zunächst die Staaten der NATO und des Warschauer Paktes. Am 19. 11. 1990 wurde der KSE-Vertrag unterzeichnet. Bis 1998 wurden über 58 000 Waffen zerstört. Auf dem OSZE-Gipfel in Istanbul 1999 vereinbarten die nunmehr 30 Vertragsstaaten die Anpassung des Vertrages an die neuen sicherheitspolitischen Bedingungen nach dem Ende des Kalten Krieges. Danach werden die zulässigen Obergrenzen für bestimmte Waffensysteme nicht mehr zwei Blöcken zugerechnet, sondern einzelnen Staaten und Territorien. Russland ratifizierte den Anpassungsvertrag 2004. Die westlichen Staaten machen eine Ratifizierung von einer Räumung der russischen Militärstützpunkte in Georgien und Moldova abhängig. Nach Streitigkeiten über US-amerikanische Pläne zur Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Polen und der Tschechischen Republik beschloss Russland die Aussetzung des Vertrages zum 12. 12. 2007.
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