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LEXIKON

Vereinte Nationen

Abk. VN; englisch United Nations (Organization), Abkürzung UN (UNO)

Aufgaben der Vereinten Nationen im Wandel

Der Aufbau der UN als funktionierendes System kollektiver Sicherheit für alle Mitglieder wurde bereits Ende der 1940er Jahre durch den sich verschärfenden Kalten Krieg verhindert. Nach dem Ausbruch des Koreakriegs 1950, als unter der Führung der USA eine vom Sicherheitsrat autorisierte Streitmacht zugunsten Südkoreas militärisch in den Konflikt eingriff, war der Sicherheitsrat als Garant für den Weltfrieden durch die Ost-West-Konfrontation blockiert. Die Generalversammlung beanspruchte im gleichen Jahr mit der Uniting-for-Peace-Resolution für sich das Recht, im Falle einer Blockade des Sicherheitsrates Maßnahmen zur Sicherung des Weltfriedens zu ergreifen. Auf der Basis dieses umstrittenen Anspruchs entwickelten die Vereinten Nationen das Instrument von neutralen „Blauhelmtruppen“, die zur Beobachtung, als Puffer zwischen Konfliktparteien und zur Friedenssicherung (peacekeeping) nach gewalttätigen Auseinandersetzungen stationiert werden konnten. Voraussetzung der Stationierung ist die Bereitschaft der Konfliktparteien, die in der Regel unbewaffneten Blauhelme zu akzeptieren, deren Angehörige von den Mitgliedstaaten in jedem Einzelfall abgeordnet werden müssen.
Seit 1990 wurden die Blauhelmtruppen auch verstärkt in innerstaatlichen Konflikten und Bürgerkriegen eingesetzt (z. B. UNPROFOR in Bosnien-Herzegowina), wodurch sich auch ihr Mandat von einer ausschließlichen Friedenssicherung hin zur Friedenserzwingung (peace-enforcement) erweiterte. Das größere Engagement der Vereinten Nationen in innerstaatlichen Konflikten wurde sowohl durch die gehäufte Entsendung von UNO-Friedenstruppen zur präventiven Konflikteindämmung als auch zur Konfliktnachsorge erkennbar (u. a. im ehemaligen Jugoslawien, in Haiti, Somalia, Rwanda und Ostimor). Dieses wurde ergänzt durch die Bemühungen zum Aufbau ziviler und demokratischer Strukturen (so die UNMIK im Kosovo), die an die Tradition der Demokratieförderung durch Wahlbeobachtung anschlossen.
Meinungsverschiedenheiten der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates bei der Beurteilung von innerstaatlichen Konflikten und Sicherheitsbedrohungen führten wiederholt zu einer Blockade des Rates und der Anwendung militärischer Gewalt ohne Autorisierung des Sicherheitsrates durch einzelne Staatenkoalitionen (Kosovo, Irak). Dadurch wurde die Bedeutung des Sicherheitsrates und der Vereinten Nationen insgesamt zur Sicherung des Weltfriedens in Frage gestellt. Zu einer großen Herausforderung für das etablierte System der Friedenssicherung entwickelte sich der internationale Terrorismus, dessen Hauptakteure nicht unmittelbar Staaten zugeordnet werden können.
2001 wurde die Organisation der Vereinten Nationen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet (gemeinsam mit ihrem Generalsekretär K. Annan).
Neben dem Hauptaufgabenfeld der Friedenssicherung mussten die Vereinten Nationen im Zuge der Entkolonialisierungsprozesse nach dem 2. Weltkrieg Verantwortung für die Veränderungen im Staatengefüge übernehmen. Mit der Unabhängigkeit ehemaliger Kolonien wuchs die Zahl der UNO-Mitglieder stark an (1960: 100; 1975: 144), und die Mehrheitsverhältnisse verlagerten sich hin zu den sog. Entwicklungsländern. Diese nutzten die Vereinten Nationen als Forum zur Artikulation ihrer spezifischen Interessen, was in der Formierung von Bündnissen in der Generalversammlung (Gruppe der 77; Blockfreie) ebenso zum Ausdruck kam wie in der Schaffung einer Vielzahl an Sonder- und Spezialorganisationen und Programmen zur Unterstützung der Entwicklungsländer (z. B. United Nations Conference on Trade and Development, UNCTAD; United Nations Development Programme, UNDP). Mit der Ausrufung sog. Entwicklungsdekaden zur Förderung des sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts in den Entwicklungsländern seit den 1970er Jahren versuchten die UN ihrem Anspruch als Weltorganisation im beginnenden Nord-Süd-Konflikt gerecht zu werden. Symbol hierfür war der Beschluss der Generalversammlung aus dem Jahr 1970, den Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe der Industrieländer auf 0,7% des Bruttosozialprodukts zu erhöhen.
Die weitgehend erfolglosen UN-Bemühungen zur Förderung der Entwicklungsländer erlebten nach 1990 eine Neuauflage, als im Rahmen von sog. Weltkonferenzen ein weiteres, neues UN-Tätigkeitsfeld, der Schutz der globalen Umwelt, ins Zentrum der Arbeit der Organisation rückte. Die bekanntesten dieser Konferenzen waren der sog. Erdgipfel von Rio 1992, der Weltsozialgipfel von Kopenhagen 1995, der Gipfel zur Klimakonvention in Kyoto 1997 sowie der Weltgipfel über nachhaltige Entwicklung 2002 in Johannesburg. Seit dem Millenniumsgipfel der Vereinten Nationen 2000 in New York haben sich alle Mitglieder auf die Erreichung von festen Zielen bei den gemeinsamen entwicklungspolitischen Anstrengungen bis zum Jahr 2015 verpflichtet (u. a. Halbierung der Armut, AIDS-Bekämpfung, Reduzierung der Kindersterblichkeit, Förderung der Gleichberechtigung, nachhaltige Umweltpolitik), die im Katalog der Millennium Development Goals (MDG) zusammengefasst wurden.
Im Bereich des Schutzes der Menschenrechte gelang es den Vereinten Nationen, ausgehend von der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“, die die Generalversammlung am 10. 12. 1948 (Tag der Menschenrechte) beschlossen hatte, mit dem 1976 in Kraft getretenen „Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ (Sozialpakt) und den „Pakt über bürgerliche und politische Rechte“ (Zivilpakt) weitere Konkretisierungen zu erreichen, auch wenn die Einhaltung und Kontrolle in der Praxis schwierig blieben. 2006 wurden erstmals die 47 Mitglieder des neu geschaffenen UN-Menschenrechtsrates gewählt, der im Sinne eines effektiveren Menschenrechtsschutzes die bisherige Menschenrechtskommission ablöste.
  1. Einleitung
  2. Ziele
  3. Organisation
    1. Generalversammlung
    2. Sicherheitsrat
    3. Sekretariat und Generalsekretär
    4. Wirtschafts- und Sozialrat
    5. Treuhandrat
    6. Internationaler Gerichtshof
    7. Sonderorganisationen
    8. Reformbemühungen
  4. Aufgaben der Vereinten Nationen im Wandel
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