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LEXIKON

SPD

Abkürzung für Sozialdemokratische Partei Deutschlands.
Die SPD ist eine der beiden führenden Parteien der Bundesrepublik Deutschland. Sie bestand schon im wilhelminischen Kaiserreich und in der Weimarer Republik. Zumindest bis 1914 war sie Vorbild für die gesamte internationale Sozialdemokratie. Die Partei wurde 1869 in Eisenach von W. Liebknecht und A. Bebel gegründet. Neben ihr bestand der von F. Lassalle gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein von 1863, bis sich beide Parteien 1875 auf der Grundlage des Gothaer Programms zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Nach Ablauf des Sozialistengesetzes 1890, das die Partei seit 1878 weitgehend in die Illegalität gezwungen hatte, nahm die Bewegung auf dem Parteitag zu Halle (Saale) den Namen SPD an und wurde in der Folgezeit die bei den Reichstagswahlen stimmenstärkste Partei. Die marxistische Grundeinstellung wurde 1891 im Erfurter Programm erneut bestätigt, doch gewann praktisch die revisionistische Bewegung E. Bernsteins und G. von Vollmars mehr und mehr an Gewicht (gestützt auch durch den Reformismus der Gewerkschaften).
Bebel, August
August Bebel
August Bebel
Nach Ausbruch des 1. Weltkriegs stimmte die Partei am 4. 8. 1914 für die Kriegskredite. Im Herbst 1918 verhinderte die Parteiführung durch ihre Entscheidung für die parlamentarische Demokratie sowie durch ihr Bündnis mit den bürgerlichen Parteien, der Obersten Heeresleitung und der Bürokratie ein Weitertreiben der Novemberrevolution in sozialistischer Richtung, nachdem sich 1916 der linke, marxistische Flügel der Partei in der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USPD 19171922) und besonders deutlich im Spartakusbund (ab 1919 KPD, Kommunistische Partei Deutschlands) abgetrennt hatte. Die Parteiführung, die A. Bebel seit der Gründung bis zu seinem Tod (1913) unangefochten innegehabt hatte, lag damals in den Händen F. Eberts, mit dem die SPD 1919 den ersten Reichspräsidenten stellte (bis 1925). Im politischen System der Weimarer Republik, das sie während der Verfassungsberatungen der Weimarer Nationalversammlung (1919) entscheidend mitprägte, war die SPD bei allen Reichstagswahlen bis 1930 stimmenstärkste Partei, jedoch nur an wenigen Regierungen beteiligt. Nach der Machtübernahme Hitlers und der NSDAP wurde die SPD im Juni 1933 zwangsweise aufgelöst, ein großer Teil ihrer Führer verhaftet; viele davon kamen im KZ um.
Die Wiedergründung der SPD nach 1945 war vor allem das Werk K. Schumachers. Nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland standen Schumacher und die SPD in scharfer Opposition zu dem wirtschaftlichen und außenpolitischen Kurs der Regierung Adenauer. Ferner traten starke neutralistische Tendenzen in den Vordergrund. In ihrem im Herbst 1959 verabschiedeten Grundsatzprogramm (Godesberger Programm) konnte die SPD ideologischen Ballast abwerfen und vom Marxismus geprägte theoretische Grundaussagen überwinden. Die Partei bekannte sich nun zur Politik der sozialen Marktwirtschaft, bald auch zur militärischen Bindung an den Westen.
Schumachers Absage an die Kommunisten
Schumachers Absage an die Kommunisten
Gleich zu Beginn der Neuformierung der politischen Kräfte nach der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus grenzte Kurt Schumacher die SPD scharf von den Kommunisten ab (Auszug aus einer programmatischen Rede am 5. 10. 1945):

Im Sinne der deutschen Politik ist die Kommunistische Partei überflüssig. Ihr Lehrgebäude ist zertrümmert, ihre Linie durch die Geschichte widerlegt. Nachdem ihre Hoffnung, sich als führende Arbeiterpartei zu etablieren und zur einzigen Arbeiterpartei entwickeln zu können, von den Tatsachen so völlig unmöglich gemacht wird, muss sie nach dem großen Blutspender suchen. Das Rezept ist die Einheitspartei, die einen Versuch darstellt, der Sozialdemokratischen Partei eine kommunistische Führung aufzuzwingen. Eine sozialdemokratische Partei unter kommunistischer Führung wäre aber eine kommunistische Partei.
International wäre jeder Schritt auf diesem Wege eine außenpolitische Parteinahme und würde eine Gleichgewichtsstörung von deutscher Seite bedeuten...
Nachdem die Kommunisten in den entscheidenden Perioden der Etablierung der [Weimarer] Republik und des Kampfes mit dem Faschismus die Situation grundlegend verkannt haben, wäre es falsch, ihren Führungsanspruch in dieser Periode des Kampfes um das nackte Leben anzuerkennen.
Daran ändert nichts, dass die KPD aus ihrer Feindschaft gegen die Koalitionspolitik jetzt in eine förmliche Koalierungswut verfallen ist und sich mit allem und jedem verbrüdern möchte. Das geht so weit, dass in dem Aufruf der KPD vom 11. 6. 1945 nicht einmal die Worte Klassenkamp und Arbeiterklasse zu finden sind ... Eine Partei ist aber nicht so demokratisch, wie die Worte ihres Programms behaupten, sondern nur so demokratisch, wie ihre Grundideen und ihr Aufbau. Und die sind nach wie vor diktatorisch.
Schumacher, Kurt
Kurt Schumacher
Kurt Schumacher
Bei den Wahlen von 1949 nach der CDU/CSU zweitstärkste Partei, blieb die SPD bis 1966 stets in die Opposition verbannt und gelangte erst über die Bildung der großen Koalition mit der CDU/CSU in die Regierungsverantwortung. Bei den Wahlen von 1972 erreichte sie mit 45,8% der Stimmen ihr bisher bestes Ergebnis und erneuerte als nunmehr stärkste Partei der Bundesrepublik Deutschland das 1969 geschlossene Regierungsbündnis mit der FDP unter sozialdemokratischer Führung (Bundeskanzler: W. Brandt, seit 1974 H. Schmidt), das trotz des Wahlrückschlages von 1976 erhalten blieb und auch nach den Wahlen von 1980 zunächst fortgesetzt wurde. Erst durch den Bruch dieser sozialliberalen Koalition 1982 geriet die SPD wieder in die Opposition. 1989 verabschiedete die Partei ein neues Grundsatzprogramm (Berliner Programm). Unter ihrem Kanzlerkandidaten O. Lafontaine verlor die SPD die Wahlen 1990. Trotz einer Ergebnisverbesserung bei den Wahlen 1994 (Kanzlerkandidat R. Scharping) blieb die Partei weiterhin in der Opposition. Erst mit der Wahl G. Schröders zum Kanzlerkandidaten gelang die politische Wende auf Bundesebene. Schröder wurde nach dem Wahlsieg 1998 Bundeskanzler an der Spitze einer rot-grünen Koalitionsregierung. Nach dem überraschenden Rücktritt Lafontaines übernahm er 1999 auch den Parteivorsitz. Bei den Bundestagswahlen 2002 konnte die SPD ihren Status als stärkste Fraktion behaupten. Schröder setzte die bisherige Koalitionsregierung fort.
Schmidt, Helmut
Helmut Schmidt
Helmut Schmidt
Nach innerparteilichen Auseinandersetzungen über die Reform der sozialen Sicherungssysteme (Agenda 2010) löste F. Müntefering Schröder 2004 im Amt des Parteivorsitzenden ab. Diese Entwicklungen mündeten 2005 schließlich in vorgezogene Bundestagswahlen, die der SPD starke Verluste bescherten. Die rot-grüne Parlamentsmehrheit ging verloren und die Kanzlerschaft Schröders endete. Die SPD blieb aber über die Bildung einer großen Koalition mit der CDU/CSU Regierungspartei. Nach personalpolitischen Auseinandersetzungen verzichtete F. Müntefering 2005 auf den Parteivorsitz. Nachfolger wurde M. Platzeck. Er trat bereits 2006 aus gesundheitlichen Gründen wieder von diesem Amt zurück. Danach übernahm Kurt Beck den Parteivorsitz.
Auf dem Bundesparteitag in Hamburg 2007 wurde ein neues Grundsatzprogramm (Hamburger Programm) angenommen, in dem sich die SPD auf die Tradition des demokratischen Sozialismus berief und die Entwicklung des Sozialstaates zum vorsorgenden Sozialstaat als Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung bezeichnete. Gleichwohl konnte die durch die Agenda-2010-Reformen ausgelöste innerparteiliche Krise nicht überwunden werden. Diese eskalierte im September 2008, als der Parteivorsitzende Kurt Beck nach Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten überraschend seinen Rücktritt erklärte. Im Oktober 2008 wurde erneut F. Müntefering SPD-Vorsitzender. 2009 verzeichnete die SPD mit dem Spitzenkandidaten Frank-Walter Steinmeier ihr bisher schlechtestes Ergebnis in der Bundestagswahlgeschichte. Als Folge dieses Wahldebakels wurde Sigmar Gabriel Nachfolger Münteferings im Amt des Parteivorsitzenden.
Im Juni 2012 gehörten der SPD rd. 483 000 Mitglieder an.
Parteivorsitzende der SPD nach dem 2. Weltkrieg: 19461952 K. Schumacher, 19521963 E. Ollenhauer, 19641987 W. Brandt, 19871991 H.-J. Vogel, 19911993 B. Engholm, 1993 J. Rau (kommissarisch), 19931995 R. Scharping, 19951999 O. Lafontaine, 19992004 G. Schröder, 2004/05 F. Müntefering, 2005/06 M. Platzeck, 20062008 K. Beck, 2008 F.-W. Steinmeier (kommissarisch); 2008/09 F. Müntefering, seit 2009 S. Gabriel.
Mit G. Heinemann war von 19691974 erstmals ein Sozialdemokrat Bundespräsident. J. Rau bekleidete das Amt 19992004.
Stimmenanteile bei Bundestagswahlen (in Klammern die Mandatszahlen, bis 1987 ohne Berliner Abgeordnete): 1949: 29,2% (131); 1953: 28,8% (151); 1957: 31,8% (169); 1961: 36,2% (190); 1965: 39,3% (202); 1969: 42,7% (224); 1972: 45,8% (230); 1976: 42,6% (214); 1980: 42,9% (218); 1983: 38,2% (193); 1987: 37,0% (186); 1990: 33,5% (239); 1994: 36,4% (252); 1998: 40,9% (298); 2002: 38,5% (251); 2005: 34,2% (222); 2009 23,0% (146).
In der SBZ schloss sich die 1945 neu gegründete SPD unter O. Grotewohl, dem Druck der sowjetischen Besatzungsmacht folgend, am 21. 4. 1946 mit der KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) zusammen, die bis 1990 die führende Partei der DDR war. 1989 konstituierte sich in der DDR eine neue sozialdemokratische Partei. Sie gewann bei den Volkskammer-Wahlen 1990 21,8% der Stimmen. Im selben Jahr vereinigte sie sich mit der SPD der Bundesrepublik Deutschland.
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