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LEXIKON

NATO

Organisation

Die NATO ist in eine zivile und eine militärische Struktur unterteilt. Durch die Letztentscheidung der zivilen Organe kommt das Primat der Politik zum Ausdruck. Das Oberste Organ der NATO ist der Nordatlantikrat (engl. North Atlantic Council, NAC) als höchstes ziviles Entscheidungsgremium. Ihm gehören die Vertreter der Mitgliedstaaten an; dies sind während der Ratstagungen, die regulär im Frühjahr und Herbst stattfinden, die Außen- und Verteidigungsminister, in der Zwischenzeit die permanenten Vertreter (NATO-Botschafter). Der Nordatlantikrat muss seine Beschlüsse einstimmig fassen. Zur Entscheidungsvorbereitung verfügt der Nordatlantikrat über ein weitverzweigtes Ausschusssystem (u. a. zu den Themen Rüstungskontrolle, Verifikation, Notstandsplanung und Proliferation).
Weitere wichtige zivile Gremien der NATO sind der Verteidigungsplanungsausschuss (engl. Defence Planning Commitee, DPC), in dem die zur Aufgabenerfüllung und zur Aufrechterhaltung der integrierten Militärstruktur notwendigen militärischen Potentiale der Mitglieder beraten werden, sowie die Nukleare Planungsgruppe (engl. Nuclear Planning Group, NPG), der die Nuklearpolitik des Bündnisses obliegt.
Den Vorsitz in allen drei zivilen Gremien hat der Generalsekretär inne (seit 2009 Anders Fogh Rasmussen), der die laufenden Geschäfte führt und der umfangreichen Organisation mit dem Generalsekretariat als Exekutivorgan der Allianz vorsteht; der Generalsekretär ist traditionell ein Europäer. Der Sitz des international zusammengesetzten Generalsekretariats, des aus zivilen Mitarbeitern bestehenden Internationalen Stabs sowie des gesamten NATO-Hauptquartiers, in dem auch die nationalen Delegationen ansässig sind, ist Brüssel.
Kein offizielles Organ, aber ein wirksames Instrument zur Stärkung der Bindung zwischen den Mitgliedstaaten ist die Nordatlantische Versammlung, die sich in den 1950er Jahren auf Initiative von nationalen Abgeordneten als parlamentarisches Konsultationsgremium formiert hat.
Oberstes militärisches Organ ist der Militärausschuss (engl. Military Council, MC). Er umfasst die Stabschefs derjenigen Mitgliedstaaten, die an der militärischen Struktur des Bündnisses beteiligt sind; Island entsendet einen zivilen Beamten in den Ausschuss.
Der Militärausschuss berät den Nordatlantikrat, den Generalsekretär sowie DPC und NPG im Hinblick auf die militärischen Implikationen der strategischen Ausrichtung, der Ausstattungsplanung sowie möglicher Handlungsoptionen im Einsatzfall. Unterstützt wird der Militärausschuss, der permanent auf der Ebene von Drei-Sterne-Generälen vertreten ist, vom Internationalen Militärischen Stab (engl. International Military Staff, IMS). Dieser arbeitet auf Weisung des Militärausschusses Pläne aus, dient als Bindeglied zu den Kommandobereichen und führt Beschlüsse im militärischen Bereich durch.
Die obersten militärischen Kommandobereiche bestehen nach einer Reihe von Umstrukturierungen seit 2003 nur noch aus dem Alliierten Kommando Operationen (engl. Allied Command Operations, ACO), mit Sitz des Hauptquartiers in Mons, Belgien (Supreme Headquarter Allied Powers Europe, SHAPE), das für alle militärischen Operationen der NATO zuständig ist, sowie dem Alliierten Kommando Transformation (Allied Command Transformation, ACT), mit Sitz in Norfolk, USA, das die Ausrichtung des Bündnisses auf die künftigen militärischen Anforderungen sicherstellen soll. Oberster Befehlshaber der NATO-Streitkräfte (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR) mit Sitz bei SHAPE ist traditionell ein US-Amerikaner, der zugleich als Oberkommandierender der US-Streitkräfte in Europa fungiert.
  1. Einleitung
  2. Entstehung
  3. Die Entwicklung bis Ende der 1980er Jahre
  4. Die NATO in einer sich wandelnden Welt (seit 1990)
  5. Organisation
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