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LEXIKON

Das Gothaer Programm der vereinten Arbeiterbewegung

Das Gothaer Programm der vereinten Arbeiterbewegung
Wegen des Gründungsortes wird das Parteiprogramm der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAPD, ab 1890 SPD) Gothaer Programm genannt. "Lassalleaner" (nach Ferdinand Lassalle, dem Führer des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins, ADAV) und "Eisenacher" (Anhänger der marxistischen Sozialdemokratischen Arbeiterpartei, SDAP), die gemeinsam die neue Partei gründen, schließen einen Kompromiss aus marxistischer Theorie und reformorientierter Praxis. Karl Marx und Friedrich Engels kritisieren das Programm zwar scharf, bei den Wählern findet es aber Zuspruch. Die Forderungen (Auszüge):

1. Allgemeines, gleiches, direktes Wahl- und Stimmrecht, mit geheimer und obligatorischer Stimmabgabe aller Staatsangehörigen vom zwanzigsten Lebensjahre an für alle Wahlen und Abstimmungen in Staat und Gemeinde. Der Wahl- oder Abstimmungstag muss ein Sonntag oder Feiertag sein.

2. Direkte Gesetzgebung durch das Volk. Entscheidung über Krieg und Frieden durch das Volk.
3. Allgemeine Wehrhaftigkeit. Volkswehr an Stelle der stehenden Heere.
4. Abschaffung aller Ausnahmegesetze, namentlich der Press-, Vereins- und Versammlungsgesetze; überhaupt aller Gesetze, welche die freie Meinungsäußerung, das freie Forschen und Denken beschränken.
5. Rechtsprechung durch das Volk. Unentgeltliche Rechtspflege.
6. Allgemeine und gleiche Volkserziehung durch den Staat. Allgemeine Schulpflicht. Unentgeltlicher Unterricht in allen Bildungsanstalten. Erklärung der Religion zur Privatsache.
Die Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands fordert innerhalb der heutigen Gesellschaft:
1. Möglichste Ausdehnung der politischen Rechte und Freiheiten im Sinne der obigen Forderungen.
2. Eine einzige progressive Einkommenssteuer für Staat und Gemeinde anstatt aller bestehenden, insbesondere die das Volk belastenden indirekten Steuern...
3. Einen den Gesellschaftsbedürfnissen entsprechenden Normalarbeitstag. Verbot der Sonntagsarbeit.
4. Verbot der Kinderarbeit und aller die Gesundheit und Sittlichkeit schädigenden Frauenarbeit..."
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