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LEXIKON

Arbische Liga

Flagge der Arabische Liga
politischer Zusammenschluss der arabischen Staaten, gegründet in Kairo am 22. 3. 1945 von Ägypten, Irak, Jemen, Jordanien, Libanon, Saudi-Arabien, Syrien; später kamen hinzu: 1953 Libyen, 1956 Sudan, 1958 Marokko und Tunesien, 1961 Kuwait, 1962 Algerien, 1967 Südjemen, 1971 Bahrain, Katar, Oman, Vereinigte Arabische Emirate, 1973 Mauretanien, 1974 Somalia, 1976 die PLO als Palästina (heute vertreten durch die Palästinensische Autonomiebehörde), 1977 Djibouti, 1993 die Komoren. Eritrea und Indien haben Beobachterstatus.
Ziele der Arabischen Liga sind, neben der weitgehenden und koordinierten Zusammenarbeit der arabischen Staaten, die Sicherung der Unabhängigkeit und Souveränität der Mitglieder sowie deren Interessenswahrung im Allgemeinen; besonderes Gewicht kommt der Anerkennung Palästinas als unabhängigem Staat zu. Die ursprüngliche Zielsetzung der Koordinierung der nationalen politischen, kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Programme sowie der Verhütung und Beilegung von Streitigkeiten unter den Mitgliedern wurde bereits 1950 durch ein Abkommen zur Abstimmung der militärischen Verteidigungsmaßnahmen ergänzt.

Organe

Zentrales Entscheidungsorgan ist der Ligarat, der aus den 22 gleichberechtigten Regierungsvertretern der Mitgliedstaaten besteht und halbjährlich auf der Ebene der Außenminister, deren Vertretern oder ständigen Delegierten zusammentritt. Alle Mitglieder haben gegen Beschlüsse ein Vetorecht. Die Staatsoberhäupter kommen im Bedarfsfall zu Gipfeltreffen zusammen.
Die Außen- und Verteidigungsminister bilden den seit 1950 bestehenden Gemeinsamen Arabischen Verteidigungsrat, der Maßnahmen zur Abwehr eines Angriffs auf ein Mitglied treffen kann (mit Zweidrittelmehrheit bindend). Neben dem ebenfalls 1950 gegründeten Arabischen Wirtschafts- und Sozialrat existieren weitere Ministerräte der Fachressorts sowie Ständige Ausschüsse, u. a. für Kultur, Soziales, Rechtswesen und Information. Das Generalsekretariat mit mit mehreren hundert Mitarbeitern hat seinen Sitz in Kairo; es untersteht dem Generalsekretär.
Arabische Liga: Konferenz von 1991
Arabische Liga: Konferenz von 1991
Anlass der Konferenz der Arabischen Liga in Kairo 1991 war die Wahl eines neuen Generalsekretär.

Politisches Wirken

Viele Beratungen und Koordinierungsversuche blieben aufgrund der weit reichenden Vetopraxis ergebnislos. Anfängliche Pläne, die Liga als Wegbereiterin der arabischen Einheit zu nutzen, schlugen fehl. In der Folgezeit verhinderten nationalstaatliche Interessen und zunehmend auch der islamische Fundamentalismus gemeinsame Strategien. Einzelne Mitglieder boykottierten die Arbeit der Liga zeitweise. Zu einer Spaltung kam es nach dem Friedensschluss von Camp David zwischen Ägypten und Israel (1979), als die Mitgliedschaft Ägyptens bis 1989 suspendiert und das Sekretariat von Kairo nach Tunis verlegt wurde. Mit der mehrheitlichen Ablehnung des Führungsanspruches Saddam Husseins nach dem Einmarsch des Irak in Kuwait 1990 setzte sich die Uneinigkeit in der arabischen Welt und der Arabischen Liga fort. Das gemeinsame Handeln der Liga-Mitglieder beschränkte sich nach dem Ende des Ost-West-Konflikts überwiegend auf Erklärungen der „arabischen Solidarität“ u. a. gegenüber den Palästinensern oder den Muslimen im Kosovo. Daneben diente die Arabische Liga ihren Mitgliedern in den letzten Jahren als Plattform zur Verabschiedung ökonomischer Kooperationsziele sowie Friedensplänen für den arabisch-israelischen Konflikt, die jedoch bisher alle weitgehend wirkungslos blieben. 2011/12 sah sich die Organisation mit dem von blutigen Eskalationen begleiteteten Umbruchsprozess des Arabischen Frühlings konfrontiert (2011 war Libyen zeitweise suspendiert, im November 2011 erfolgte die Suspendierung Syriens).
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