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Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) fordert die Aufhebung des 1956 erlassenen Verbots der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Das vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochene Verbot werde dazu benutzt die DKP-Arbeit zu behindern und ihre Mitglieder durch Berufsverbote vom öffentlichen Dienst auszuschließen.