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Europawahl - Entscheidungshilfen für Unentschlossene

Am Wochenende ist Europawahl: Bereits zum neunten Mal dürfen wir am Sonntag unsere Stimme für das Europäische Parlament abgeben. Doch Sie wissen noch immer nicht, wen Sie wählen sollen? Kein Problem: Mit interaktiven Wahlhilfe-Tools lässt sich schnell herausfinden, welche Partei am ehesten die eigene politische Meinung vertritt. Wir stellen vier nützliche Entscheidungshilfen vor.

Einwurf eines Stimmzetteldummys vor Europaflagge
Großer Beratungsbedarf: Allein der seit 2002 aktive Wahl-O-Mat wurde bei der letzten Bundestagswahl 2017 rund 13,3 Millionen Mal genutzt – neuer Rekord.

1. International und nach dem Tinder-Prinzip: der VoteSwiper

Mit dem "VoteSwiper" gibt es zum ersten Mal eine länderübergreifende Wahlhilfe zur Europawahl. Das Besondere: Neben 30 allgemeinen Fragen zur Zukunft der EU bekommen die Nutzer fünf Fragen gestellt, die speziell auf ihr Heimatland bezogen sind. Eine solche Frage für Deutsche ist zum Beispiel: "Soll sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene für die Umsetzung der Pipeline Nord Stream 2 einsetzen?" In Österreich muss dagegen unter anderem Folgendes beantwortet werden: "Sollen deutschsprachige Südtiroler zusätzlich eine österreichische Staatsbürgerschaft bekommen können?"

Insgesamt ist das unter anderem von Politikwissenschaftlern der Universität Freiburg entwickelte Wahlhilfe-Tool für 13 Länder verfügbar - darunter Frankreich, Schweden, Finnland, Ungarn und Italien. In Deutschland haben 28 Parteien die 35 Fragen zum "VoteSwiper" beantwortet. Gespielt wird nach dem Prinzip der Datingapp "Tinder": Der Nutzer beantwortet die Fragen per Fingerwisch nach links oder rechts und erfährt am Ende, welche Parteien zu seinen Positionen passen.

Neben der jeweiligen Landessprache gibt es die Fragen für jedes Land zusätzlich auf Deutsch, Englisch und Französisch. So können Teilnehmer auch testen, welche Partei sie in einem anderen Land wählen würden. "VoteSwiper" ist als App für Smartphones, Tablets und den Apple TV sowie als Web-App für Desktop-Geräte abrufbar: https://www.voteswiper.org/de

Screenshots der WahlSwiper-App
Fingerwisch statt Klick: die Wahlhilfe-App "VoteSwiper".

2. Entscheidungen statt Versprechen: Finde dein Match

Das von fünf europäischen Organisationen entwickelte Quiz "Finde dein Match" funktioniert zwar ähnlich wie "VoteSwiper" - es verfolgt aber einen anderen Ansatz: Anstatt die Parteien Stellung zu Fragen oder Thesen beziehen zu lassen, haben sich die Entwickler das tatsächliche Abstimmungsverhalten von Politikern, Parteien und Parteigruppen angeschaut.

Konkret beantwortet der Nutzer 25 Fragen, mit denen sich die Mitglieder des Europäischen Parlaments in der aktuellen Legislaturperiode tatsächlich beschäftigt haben. Neben den Antwortmöglichkeiten "dafür", "neutral" oder "dagegen" kann jeder Frage auf einer Skala von null bis zehn eine Gewichtung zugewiesen werden.

Die Auswertung zeigt, wer in den meisten Fällen wie man selbst abgestimmt hat - das Ergebnis basiert also auf echten Entscheidungen anstatt auf eher unverbindlichen Wahlversprechen. "Finde dein Match" ist auf der von der Europäischen Union mitfinanzierten Webseite https://yourvotematters.eu/de/ abrufbar.

3. Europäisch mit Raum für Diskussionen: der Euromat

Der unter anderem von der Bürgerinitiative "Pulse of Europe" mitentwickelte "Euromat" setzt auf der europäischen Ebene an. Statt der deutschen kommen hier gleich die Parteien zu Wort, die auf der Ebene der Europäischen Union und im Europäischen Parlament tätig sind. Jede bedeutende nationale Partei ist Teil einer solchen europäischen Partei.

Insgesamt haben von 21 angefragten Parteien zwölf Stellung für den "Euromat" bezogen. Mit welcher dieser Parteien die größte inhaltliche Übereinstimmung besteht, erfährt der Nutzer durch die Beantwortung von 33 politischen Statements. Das Besondere: Im Anschluss an die Auswertung besteht die Möglichkeit, sich mit anderen Nutzern des Tools aus ganz Europa auszutauschen und angeregt zu diskutieren. Der Euromat ist in sieben Sprachen verfügbar und hier abrufbar: https://www.euromat.info/de

Screenshot der Wahl-o-Mat-Seite
Der Wahl-ODer Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019 war nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster mehrere Tage offline.-Mat zur Europawahl 2019 war mach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgericht

 

 

4. Gefragt und bewährt: der Wahl-O-Mat

Der nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster kurzfristig stillgelegte "Wahl-O-Mat" ist wieder online. Im Streit um das Auswahlprinzip der App hat es eine außergerichtliche Einigung zwischen der Partei Volt und der Bundeszentrale für politische Bildung gegeben. Ohne Frage ist das Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung das populärste aller Wahlhilfe-Tools. Bereits seit 2002 gibt es das Frage-und-Antwort-Tool, das Nutzern zeigt, welche zu einer Wahl zugelassene Partei der eigenen Position am nächsten steht. Seitdem wurde der "Wahl-O-Mat" im Vorfeld von Wahlen über 71 Millionen Mal gespielt.

Für die Variante zur Europawahl 2019 haben 41 Parteien und politische Vereinigungen 38 Thesen aus unterschiedlichen Themenbereichen beantwortet - vom Klimaschutz bis hin zur Flüchtlingspolitik. Die Nutzer beantworten dieselben Thesen mit "stimme zu", "stimme nicht zu", "neutral" oder "These überspringen". Anschließend können sie jene Aussagen markieren, die ihnen besonders wichtig sind. Diese werden bei der Auswertung durch den "Wahl-O-Mat" dann doppelt gewertet.

Das Ergebnis zeigt, wie groß die Übereinstimmung mit den zuvor ausgewählten Parteien ist. Zudem können auch die Begründungen der Parteien zu den einzelnen Thesen nachgelesen und verglichen werden. Gespielt werden kann der "Wahl-O-Mat" unter https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2019/. Außerdem gibt es das Wahlhilfe-Tool als App für iPhone, Android und Windows Phone 8.

DAL, 24.05.2019
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