wissen.de
Total votes: 88
wissen.de Artikel

Europawahl 2014

Was macht eigentlich das Europaparlament?

 

Ab heute heißt es für rund 400 Millionen Bürger der Europäischen Union: zur Wahlurne bitte. Denn vom 22. bis 25. Mai wird in der EU das neue Europaparlament gewählt. Aber was macht dieses Parlament eigentlich? Was entscheiden die Abgeordneten – und was nicht?

751 Männer und Frauen verschiedenster Parteien und Nationalitäten – das sind die Mitglieder des Europaparlaments. Für jeweils fünf Jahre werden sie von den Bürgern ihrer Länder gewählt – jetzt ist es wieder soweit. Je nach Einwohnerzahl ist dabei die Zahl der Abgeordneten pro Land unterschiedlich, Deutschland stellt bei der diesjährigen Wahl 96 Abgeordnete. Ähnlich wie auch im Bundestag schließen sich die Abgeordneten je nach Parteizugehörigkeit und politischer Richtung zu Fraktionen zusammen – nationenübergreifend. Getagt wird meist in Straßburg, für einige kurze Sitzungen aber auch in Brüssel. Die Verwaltung des Europäischen Parlaments ist in Luxemburg angesiedelt.

Was aber tun die Abgeordneten des Parlaments konkret? Was dürfen sie entscheiden oder mitbestimmen? Das Europäische Parlament hat sogar gleich drei Aufgaben: Mitwirkung an der Gesetzgebung, die Kontrolle des EU-Haushalts und die Aufsicht über die EU-Kommission.

Kein EU-Gesetz ohne das Parlament

Aufgaben des EU-Parlaments
Aufgaben des EU-Parlaments

Das EU-Parlament hat drei Hauptaufgabenbereiche: Kontrolle, Gesetzgebung und Haushalt.

Eine wichtige Aufgabe des EU-Parlaments ist es, Gesetze zu beschließen oder abzulehnen – allerdings kann es das nicht allein. Verhandelt und vorgeschlagen wird ein Gesetz dabei zunächst von der EU-Kommission. Dieser Vorschlag wird dann im Parlament beraten, die Abgeordneten können dabei den Vorschlag billigen oder Änderungen fordern. Diese Stellungnahme geht nun an den Rat der EU, in dem Minister der Mitgliedsländer sitzen. Dieser Ministerrat muss dem Vorschlag ebenfalls zustimmen. Erfolgt dies, ist die Verordnung angenommen.

Ist der Rat aber mit den Änderungsvorschlägen des EU-Parlaments nicht einverstanden, muss er seinen abweichenden Standpunkt begründen. Der modifizierte Vorschlag wird nun erneut vom Parlament  beraten. Dieses kann nun seinerseits den Änderungsvorschlägen des Rats folgen und das Gesetz damit beschließen oder aber das Verfahren durch Ablehnung beenden. Auch kann es mit einer absoluten Mehrheit erneute Änderungen des Ratsvorschlags fordern. Diese müssen dann von der Kommission abgesegnet werden, bevor das Ganze von vorne losgeht.

Das bedeutet: Bei den normalen europäischen Verordnungen und Gesetzen können weder EU-Rat noch EU-Parlament allein die Gesetzesvorschläge der Kommission durchwinken oder ändern. Umgekehrt kann kein Gesetz erlassen werden, ohne dass das EU-Parlament Mitsprache hat. Allerdings kann das Parlament dafür auch nicht selbst einen Gesetzesvorschlag machen. Will das Parlament einen Sachverhalt regeln, muss es die Kommission auffordern, dazu einen Vorschlag auszuarbeiten. Für den Rat gilt dies gleichermaßen.

... klicken Sie zum Weiterlesen auf den folgenden Button
NPO
Total votes: 88