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EU-Erweiterung – was ändert sich?

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Die EU wird größer das heißt aber nicht, dass damit auch die Schlagbäume an den Grenzen der neuen Mitgliedstaaten fallen. So werden z. B. an der deutsch-tschechischen und deutsch-polnischen Grenze weiterhin Ausweiskontrollen stattfinden. Trotzdem gibt es eine große Verbesserung: Theoretisch genügt ab dem 1. Mai 2004 für die Einreise in alle EU-Staaten der Personalausweis. In der Vergangenheit war vielfach ein gültiger Reisepass erforderlich. Allerdings werden nicht alle Neumitglieder diese Bestimmung auch wirklich schon zum Beitrittstermin umsetzen. So wird z. B. die Einreise nach Lettland zunächst auch weiterhin nur mit einem noch mindestens drei Monate gültigen Reisepass möglich sein.

Ob die Personenkontrollen ganz abgeschafft werden, entscheidet die EU erst zu einem späteren Zeitpunkt. Geschehen wird dies nur, wenn die EU-Außengrenzen ausreichend gesichert sind. Erst dann können die neuen Mitgliedstaaten alle Bestimmungen des Schengener Abkommens übernehmen und somit die Grenzkontrollen entfallen.

Einkaufen ohne Zoll

Zollkontrollen an den Grenzen zwischen alten und neuen EU-Ländern wird es ab dem 1. Mai 2004 nicht mehr geben schließlich herrscht dann ein gemeinsamer Binnenmarkt zwischen allen Mitgliedstaaten. Beschränkungen und Übergangsfristen gelten aber weiterhin vor allem für die Einfuhr von Tabakwaren aus den Beitrittsländern; nur Zypern und Malta sind hiervon ausgenommen. So dürfen aus den neuen EU-Staaten nur 200 Zigaretten oder 400 Zigarillos oder 200 Zigarren oder 1000 Gramm Rauchtabak eingeführt werden, für Tschechien und Estland gelten sogar noch niedrigere Mengen. Zur Überwachung dieser Bestimmungen wird es sogenannte “mobile Kontrollgruppen“ des Zolls geben. Durch stichprobenartige Kontrollen im Grenzgebiet sowie an den Autobahnen soll so Schmuggel unterbunden werden.

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Leonhard B. Scheitzach
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