wissen.de
Total votes: 57
wissen.de Artikel

Der Kompromiss steht 

Die Spitzen der großen Koalition haben sich bei den letzten strittigen Punkten der anstehenden Gesundheitsreform geeinigt. Die Zusatzbeiträge der Patienten für die Krankenkassen – die so genannte Überforderungsklausel – sollen ein Prozent des beitragspflichtigen Einkommens nicht übersteigen. Hier hatten Unionspolitiker sich bis zuletzt gegen einen Grenzwert ausgesprochen. Und der Start des Gesundheitsfonds wird auf den 1. Januar 2009 verschoben. 

„Wir haben uns auf eine weit reichende Gesundheitsreform geeinigt, die Deutschlands Gesundheitssystem umgestalten wird“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der siebenstündigen Verhandlungsrunde im Kanzleramt. Sie sprach von einer „vertretbaren“ und „guten Lösung“. Auch SPD-Verhandlungsführer Kurt Beck lobte den „guten Kompromiss“. Zwar wird die Einführung des Kernstücks der Reform, der Gesundheitsfonds, auf den 1. Januar 2009 verschoben, doch die Reform selbst soll nach wie vor am 1. April 2007 starten.  

 

Zusatzbeiträge

Im Streit um mögliche Zusatzbeiträge (Überforderungsklausel) hat sich offenbar die SPD durchgesetzt. Diese Zusatzbeiträge, die Kassen erheben können, wenn die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds für sie nicht ausreichen, dürfen demnach höchstens ein Prozent des beitragspflichtigen Einkommens betragen. Bis zu acht Euro monatlich sollen allerdings ohne Einkommensprüfung erhoben werden, um unnötige Bürokratie zu vermeiden, sagte die Bundeskanzlerin.

... klicken Sie zum Weiterlesen auf den folgenden Button
von Michael Fischer, wissen.de
Total votes: 57