Blick in die Zukunft
Für das laufende Jahr will die BA Ende August eine neue Prognose vorlegen. Der Überschuss werde voraussichtlich über den bislang angenommenen 4,5 Milliarden Euro liegen, heißt es im aktuellen Quartalsbericht. Vorstandschef Frank-Jürgen Weise hatte vor kurzem für 2006 bereits von einem Überschuss von insgesamt sechs Milliarden Euro gesprochen.
Bedingt durch die Hartz-IV-Reform und das kalte Winterwetter übersteigt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) die Zahl der Erwerbslosen im Januar mit 5 037 000 erstmals in der deutschen Nachkriegsgeschichte die Fünf-Millionen-Marke. Bundeswirtschafts- und arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) verweist darauf, dass mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II jetzt auch die Arbeitslosen in die Arbeitsvermittlung und damit auch Arbeitsmarktstatistik erscheinen würden, die bislang nicht registriert waren.
Die Arbeitslosenquote beträgt 1995 9,5%. Dies entspricht 3,6 Mio. registrierten Erwerbslosen. Die Zahl der nicht gemeldeten Erwerbslosen wird auf 2,1 Mio. Personen geschätzt. Mit 4 270 426 erreicht die Arbeitslosigkeit im Februar 1996 ihren bisherigen Höchststand in der Nachkriegszeit. Zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit erklären sich die Gewerkschaften zu substanziellen Zugeständnissen bereit. Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Metall Klaus Zwickel schlägt im November ein„Bündnis für Arbeit“ vor: Wenn sich die Arbeitgeber verpflichten, in den nächsten drei Jahren 300 000 Arbeitsplätze zu schaffen und die Bundesregierung auf Kürzungen von Arbeitslosengeld und -hilfe verzichte, sei die Gewerkschaft mit einer Nullrunde für Löhne und Gehälter einverstanden. Auf überregionaler Ebene scheitert die Initiative im Mai 1996 am Widerstand im Arbeitgeberlager. Auf regionaler Ebene und in verschiedenen Branchen kommt es zu Einzelvereinbarungen.
